Justiz

Zehn Postulate der „Alternative für Deutschland“ (AfD)

·         Rhoenblicks Kommentar: Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) überzeigt mich. Als Schweizer bin ich Mitglied dieser Bürgerbewegung (Partei). Ich bin überzeugt, dass diese „Alternative für Deutschland“ DIE Antwort ist auf die verkarstete deutsche parlamentarische Demokratie, auf die deutsche Politiker-Kaste (Berufspolitiker) und auf die alternativlose Politik der Frau Merkel – „Euro-Rettung“. Die ​se Bürgerbewegung will auch …

Asylantenflut: Milliarden Schweizer Franken in die Portemonnaies von Juristen, Übersetzer, Flüchtlingshelfern, Sozialhelfern, Vermietern, Sicherheitsdiensten, Betreuungsorganisationen

„Asylmagnet in den Alpen“ Die Schweiz verzeichnet, gemessen an der Bevölkerungszahl, weit mehr Asylbewerber als die meisten europäischen Staaten. Warum eigentlich? Beide Darstellungen und die Tabelle sind der ‚Asylstatistik 2012‘ des ‚Bundesamtes für Migration‘ [BFM] des ‚Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes  (EJPD)‘ entnommen . „Weltwoche“, vom 14. Februar 2013, Nr. 7; „Asylmanager in den Alpen, verfasst …

Staatsanwaltschaft kneift – Verrat an den Interessen des Landes Baden-Württemberg

„Methoden aus der Mappus-Zeit“ „Stuttgarter Zeitung“, vom 14. Februar 2013 Link: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zum-enbw-ausschuss-methoden-aus-der-mappus-zeit.1a25587d-9370-423b-985c-8af3afc970d0.html „Stuttgart – Der Kauf der Aktien des Energiekonzerns EnBW durch das Land und seine Folgen kommen nicht aus der Unwetterzone heraus. Jetzt gibt es einen neuen Skandal: Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Ulrich Müller, ist zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus …

Steuerstreit Schweiz – Deutschland: Skandal geschütteltes Nordrhein-Westfalen

ARD-/Phönix-Sendung, 15.10.2012, 15.11.2012 Link zur Sendung: http://www.wdr.de/tv/diestory/sendungsbeitraege/2012/1015/westlb.jsp Das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), genauer: dessen Finanzminister Norbert Walter-Borjans schmäht die Schweiz als Land der Steuerhinterzieher. Walter-Borjans hat immer wieder Schweizer Bankdaten gekauft und ist bereit auch in Zukunft solche zu kaufen. Er macht Stimmung gegen das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland. Vor wenigen Tagen hat …

Schuldenkrise und Rettungspakete – Deutschland macht keinen guten Eindruck; D hat prozentual mehr Schulden als Spanien!

Link: http://nachrichten.t-online.de/esm-gauweiler-scheitert-mit-klage-in-karlsruhe/id_59439924/index Beilage zu Artikel: „ESM: Gauweiler scheitert mit Klage in Karlsruhe“ Quelle: t-online.de vom 11.09.2012, um 08:56 Uhr; (Quelle: dpa) In allen Euroländern steigt die Schuldenquote in Bezug auf das Bruttosozialprodukt (BIP) – mit Ausnahme von Griechenland. Die fünf PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien) sind die Euro-Krisenländer, weil sie die größten Probleme in …

Schuldenkrise und Rettungspakete – Griechenlands Schulden

Griechenlands Schulden und der Schnitt: 105 Milliarden Euro werden dem Land erlassen. Damit soll der Verschuldungsgrad – gemessen am Bruttoinlandsprodukt – bis zum Jahr 2020 auf 120,5 Prozent sinken. Das wäre der niedrigste Stand seit 2008. Quelle: t-online.de vom 11.09.2012, um 08:56 Uhr; (Quelle: dpa) Link: http://nachrichten.t-online.de/esm-gauweiler-scheitert-mit-klage-in-karlsruhe/id_59439924/index Artikel: ESM – Gauweiler scheitert mit Klage in …