Bundesrat Schweizerischer

Der Stromkonsument ist der Dumme – Stadt Arbon Interessenkonflikt? Argumente für das KEV-Referendum

Smart Grid – Der Strom-Vogt Die Tagesschau des Schweizer Fernsehens berichtet am 04.08.2013, dass in Arbon (TG) in allen Haushaltungen die klassischen Stromzähler durch Smart Meter ersetzt worden sind. Diese Geräte sollen dazu beitragen, dass der „jeweils günstigste Strom“ verbraucht werde. Aber, darum geht es gar nicht: Diese Geräte melden der Arboner Überwachungszentrale, welcher Haushalt …

13. März 2011: Doris Leuthard: «Schweizer Atomkraftwerke sind sicher» und jetzt die Stromsteuer, die KEV – Ablehnen!

Schweizer Fernsehen „Tagesschau Spezial“: Sonntag, 13. März 2011, 17:40 Uhr, aktualisiert 20:53 Uhr: Link: www.tagesschau.sf.tv./Nachrichten/Archiv/2011/03/13/Schweiz „Im Interview mit der «Tagesschau» äussert sich Bundesrätin Doris Leuthard zur Situation nach dem Atomunfall in Japan. Im Moment könne man für die Schweiz Entwarnung geben, erklärte die Bundesrätin. Trotzdem müsse man die weiteren Entwicklungen genau weiter verfolgen. Gleichzeitig betont …

Abwarten, ob die Behauptung der F.A.Z. „Auf verlorenem Posten“ zutrifft

Mein Leserbrief an die F.A.Z: Abwarten Jürgen Dunsch berichtet in der F.A.Z. vom 22.06. über die zweimalige und damit endgültige Ablehnung der „Lex USA“ durch den Nationalrat, die grosse Kammer des eidgenössischen Parlamentes. Zu diesem Entscheid haben vor allem die Schweizerische Volkspartei, die Freisinnige Partei.Die Liberalen und die Sozialdemokraten beigetragen. Bereits im Titel „Auf verlorenem …

So hat der Finanzplatz eine Zukunft – Steuerstreit mit den USA – Eidgenössische Räte

Einleitung von Jürg Walter Meyer: Der Artikel von Professor Martin Janssen ist fundiert, überzeugend, wegweisend. Alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich unserem Land gegenüber verantwortlich fühlen, die keine Vollstrecker von bundesrätlichen Fehlleistungen sein wollen, mögen diese Überlegungen bei ihrer Standortbestimmung berücksichtigen. „So hat der Finanzplatz eine Zukunft“ Wie kann die Schweiz ihren Bankensektor wieder zur …

EU-constrictor – ?

Der Vorgang, wie die Boa constrictor ihr Opfer erwürgt ist in dem NZZ-Leitartikel  von Markus Spillmann, Chefredaktor so realistisch geschildert, dass es einem Angst und Bange werden könnte. Doch – zu unserem Glück – die EU ist keine Boa-constrictor, höchstens eine Attrappe, die auseinanderzufallen droht. Ich sehe das anders: Die Menschen, die die Handlungsfähigkeit unseres …

Zweitwohnungsverbot Das Bundesgericht hat klar und unmissverständlich entschieden – das ist gut so!

Quellen: SF „10vor10“ am Mittwoch, 22. Mai 2013. NZZ, 22.05.2013: „Freie Bahn für die Lex Weber“; Link: http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/freie-bahn-fuer-die-lex-weber-1.18085458 Die Bergkantone – genauer deren Behörden der Exekutive und Tribunale auf Gemeinde- und Kantonsebene werden zur Ordnung und Rechtsstaatlichkeit gezwungen. 1. Das Bundesgericht hat mehrere Pilotentscheide zur Umsetzung des am 11. März des vergangenen Jahres von Volk und …