Demokratie

Mariano Rajoy ist wegen der Korruption in seiner Partei gescheitert, die er hat aussitzen wollen – wann fällt Angela Merkel über ihre eigenen Fehlentscheidungen, die sie auszusitzen versucht?

Mariano Rajoy ist wegen der Korruption in seiner Partei gescheitert, die er hat aussitzen wollen – wann fällt Angela Merkel über ihre eigenen Fehlentscheidungen, die sie auszusitzen versucht? Links zu Mariano Rajoy: “Volksfreund” (Trier), vom 01.06.2018: “Rajoy abgewählt”; (Nicht 80 Abgeordnete, wie im Artikel geschrieben, sondern 180 Mitglieder des spanischen Parlaments haben Rajoy ihr Misstrauen …

Rechsteiner, Keller-Suter, Levrat, Noser, Bischof und Graber – alles Ständeräte: anmassendes, arrogantes, undemokratisches Verhalten

«Schattenkabinett» gibt in Bern den Takt an   Eine exklusive Gruppe von Ständeräten sagt bei den wichtigsten Dossiers in Bundesbern, wos lang geht. „20 Minuten“ vom Sonntag, den 20. Mai 2018 08:47; Akt: 20.05.2018 09:03; Link: http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Schattenkabinett–gibt-in-Bern-den-Takt-an-17845188   Das «Schattenkabinett» besteht aus: (Quelle: „Wikipedia“)   Paul Rechsteiner, SG/Sozi Präsident Schweizerischer Gewerkschaftsbund; Stiftungsratsmitglied der Paul Grüninger …

HEIMAT – Horst Seehofers Beitrag in der “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (“F.A.Z.”)

Heimat „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („F.A.Z.“) – „Die Gegenwart“ vom Montag, den 30.04.20; von Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat; Link: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innenminister-horst-seehofer-zum-thema-heimat-15565980.html?premium Seit einigen Wochen streitet die Republik um Begriffe, die vielen längst überholt erschienen waren: Zusammenhalt und Zusammengehörigkeit, Heimat und Identität. Auslöser war das Ergebnis der Bundestagswahl im September 2017, in dem …

Die EU diktiert dem Bundesrat und der FDP das Institutionelle Rahmenabkommen und die kuschen – zum Schaden unseres Landes, der Schweiz

Schweiz-EU: „Institutionelles Rahmenabkommen“ bis Ende dieses Jahr unterschrieben – das will Brüssel: Automatische Übernahme von EU-Recht. EuGH urteilt abschliessend („Schiedsgerichte“ nur vorgeschoben, quasi zur Tarnung.) Der schweizerische Bundesrat – die beiden federführenden freisinnigen Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Ignazio Cassis, sowie Doris Leuthard (CVP) – wie die FDP.Die Liberalen unter der Führung von Petra Gössi aus …

Angela Merkels Lächeln

Kaum hatte ich untenstehende E-Mail mit dem Original-Titel-Foto der “F.A.Z.”-Redaktion zusammen mit meinem Text zugestellt wurde das Bild ausgetauscht – warum?  

Bundesrätin Doris Leuthard verbreitet Fake News

Peinlich – aber wahr: Die Europäische Union verweigert der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ihre Unterschrift. Würde hierzulande irgend jemand Gleiches der Schweiz anraten, er würde Zetermordio ernten, als Populist und Rechtsstaat-Verräter schärfstens disqualifiziert. So wahr diese Unterschriftsverweigerung der EU ist, so beharrlich wird sie gegenüber der Öffentlichkeit verschwiegen. Befohlen wurde der EU der Nicht-Beitritt zur EMRK …