Bundesrat (Schweiz)

Rechsteiner, Keller-Suter, Levrat, Noser, Bischof und Graber – alles Ständeräte: anmassendes, arrogantes, undemokratisches Verhalten

«Schattenkabinett» gibt in Bern den Takt an   Eine exklusive Gruppe von Ständeräten sagt bei den wichtigsten Dossiers in Bundesbern, wos lang geht. „20 Minuten“ vom Sonntag, den 20. Mai 2018 08:47; Akt: 20.05.2018 09:03; Link: http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Schattenkabinett–gibt-in-Bern-den-Takt-an-17845188   Das «Schattenkabinett» besteht aus: (Quelle: „Wikipedia“)   Paul Rechsteiner, SG/Sozi Präsident Schweizerischer Gewerkschaftsbund; Stiftungsratsmitglied der Paul Grüninger …

Die EU diktiert dem Bundesrat und der FDP das Institutionelle Rahmenabkommen und die kuschen – zum Schaden unseres Landes, der Schweiz

Schweiz-EU: „Institutionelles Rahmenabkommen“ bis Ende dieses Jahr unterschrieben – das will Brüssel: Automatische Übernahme von EU-Recht. EuGH urteilt abschliessend („Schiedsgerichte“ nur vorgeschoben, quasi zur Tarnung.) Der schweizerische Bundesrat – die beiden federführenden freisinnigen Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Ignazio Cassis, sowie Doris Leuthard (CVP) – wie die FDP.Die Liberalen unter der Führung von Petra Gössi aus …

Bundesrätin Doris Leuthard verbreitet Fake News

Peinlich – aber wahr: Die Europäische Union verweigert der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ihre Unterschrift. Würde hierzulande irgend jemand Gleiches der Schweiz anraten, er würde Zetermordio ernten, als Populist und Rechtsstaat-Verräter schärfstens disqualifiziert. So wahr diese Unterschriftsverweigerung der EU ist, so beharrlich wird sie gegenüber der Öffentlichkeit verschwiegen. Befohlen wurde der EU der Nicht-Beitritt zur EMRK …

Cassis & Gössi und die AHV

  Cassis & Gössi und die AHV  (Quelle: „Neue Zürcher Zeitung“ vom Donnerstag, den 10. August 2017)   Bundesratskandidat Ignazio Cassis setzt sich nicht für das freisinnige „Nein“ gegen die sozial ausgewogene AHV-Vorlage ein. Aber nicht, weil er es sich besser überlegt hat als seine Parteikollegen (w./m.), sondern ganz einfach darum, weil er hofft, auch …